Ungarn zwingt US-Fahrdienst Uber zum Aufgeben

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Quelle: Unzensuriert

Ungarn: Viktor Orban schützt Taxigewerbe vor Uber-Konkurrenz. Foto: EPP Summit / wikimedia (CC BY 2.0)

Ungarn: Viktor Orban schützt Taxigewerbe vor Uber-Konkurrenz.
Foto: EPP Summit / wikimedia (CC BY 2.0)

Ungar wehrt sich erfolgreich gegen die Globalisierung in der Wirtschaft. Der US-Fahrdienst Uber mit Firmensitz in San Francisco wurde dazu gezwungen, seine Dienste in Ungarn einzustellen. Die ungarische Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte im Juni ein Gesetz verabschieden lassen, welches die Grundlage dafür bieten, dass Internetangebote, die eine gesetzeswidrige Taxi-Dienstleistung anbieten, bis zu einem Jahr blockiert werden können.

Im Focus des ungarischen Gesetzgebers stand Uber. Der US-Fahrdienst bietet die Voraussetzung, dass Privatleute, Dienstleistungen beim Personentransport ohne Taxamter anbieten können. Dadurch würden gewerberechtliche und steuerrechtliche Regeln bewusst umgangen.

Konsumentenschutz: Österreichs Regierung schläft gegen Uber

Während Orban und seine Minister gehandelt haben, schläft die österreichische Regierung wieder einmal in Sachen Schutz des Taxigewerbes und der österreichischen Konsumenten. Obwohl etwa rund um Silvester 2015 massive Vorwürfe wegen Preiswuchers gegen Uber in Wien erhoben wurden, unternahm etwa der zuständige Konsumentenschutzminister Alois Stöger(SPÖ) nichts gegen den US-Fahrdienst.

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