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Griechenland: Selbstauskunft führt zu Steuer- und Abgabenhinterziehung

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Seit dem Jahreswechsel ist es für Griechen leichter, Schwarzgeld im Koffer zu horten. Foto: William Wesen / Wikimedia (PD)

Seit dem Jahreswechsel ist es für Griechen leichter, Schwarzgeld im Koffer zu horten.
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Seit dem 1.Jänner 2017 wird es den Griechen durch die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras  noch leichter gemacht, Steuern- und Abgaben zu hinterziehen. Eine vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und Gläubigerstaaten eingeforderte Reform der Sozialversicherungsbeiträge führt nun weg von fixen Beträgen hin zur Einkommensabhängigkeit. Bei Selbständigen beruht die Bemessungsbasis allerdings auf Selbstauskunft, die von den Betroffenen dazu verwendet wird, ihre tatsächlichen Einnahmen zu verheimlichen. Resultat der ganzen Aktion: Die Beiträge in die Renten- und Krankenversicherung sinken, statt der vom IWF erhofften Steigerung.

Die gleiche Selbstbemessung gilt bei der Einkommens- und der Umsatzsteuer. Wirtschaftsforscher gehen in einer jüngsten Studie davon aus, dass Steuern von sechs bis neun Prozent des griechischen Bruttoinlandsproduktes jährlich von den Staatsbürgern hinterzogen werden. Damit verliert der griechische Fiskus rund ein Drittel seiner Staatseinnahmen durch dieses von vorn herein auf Betrug angelegte System.

Schwarzgeld: Steuerflüchtlinge bis heute nicht real verfolgt

Mindestens ebenso ineffizient wie die reale Bewirtschaftung der Steuern und Sozialabgaben durch die griechische Verwaltung stellt sich die seit Jahren im Argen liegende Verfolgung von Steuerflüchtlingen dar. Seit mehreren Jahren angekündigt, ist die Verfolgung von Schwarzgeld, das auf ausländischen Konten liegt, bisher nicht weitergekommen.

Neben einer ineffizienten Steuerfahndung ist vor allem die Solidarität unter den Mächtigen bei Steuer- und Abgabenbetrug hoch. Viele Betroffene gehören unmittelbar zum Politischen System, wie etwa die Familie der Papandreous, die nach Medienberichten ebenfalls ein gigantisches Schwarzgeldvermögen auf ausländischen Konten gebunkert haben soll. Insgesamt betragen die Schwarzgeldbestände griechischer Staatsbürger im Ausland rund 800 Millionen Euro.

Syrische „Flüchtlinge“ entlarven sich selbst als Einwanderer, die lediglich ihre wirtschaftliche Situation verbessern wollen

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„Flüchtlinge“ in Schweden machen ihr Gastland für ihre unerfüllten Erwartungen verantwortlich. Foto: unzensuriert.at

„Flüchtlinge“ in Schweden machen ihr Gastland für ihre unerfüllten Erwartungen verantwortlich.
Foto: unzensuriert.at

Syrische „Flüchtlinge“ beschweren sich in schwedischen Medien über den gebotenen Lebensstandard. Ihr Anspruchsdenken hält zu ihrer Enttäuschung in der Realität nicht stand.

Gastland soll „erfülltes Leben“ gewährleisten

Echte Flüchtlinge wären dankbar, für ein Leben in Sicherheit, finanziert von den Steuerzahlern ihres Gastlandes. Gegenüber schwedischen Medien machten zwei Pseudo-Flüchtlinge ihrer Enttäuschung über das ihnen Gebotene allerdings Luft. „Sie (die Schweden) haben unser Leben elend gemacht“, beschwert sich der Syrer Mohammad Jumaa. Er sei bereits über ein Jahr in Schweden, ohne ein gutes Leben führen zu können, zitiert ihn der schwedischen Sender svt. Nur essen und schlafen sei zu wenig. Man zwinge ihn, unter schlechten Bedingungen in seiner Unterkunft zu warten. Und er stellt die Frage in den Raum, weshalb Schweden seine Türen geöffnet habe, wenn man den „Flüchtlingen“ nicht helfen könne, ein „würdiges und erfülltes“ Leben zu leben.

„Flüchtling“ will Haus und Freundin

Jumaas 25-jähriger Landsmann Mahmoud macht Schweden gar dafür verantwortlich, keine Freundin finden zu können. Der aus Damaskus „geflüchtete“ Schutzsuchende beklagt sich in einem Radiobeitrag bitterlich über das ihm zugewiesene Appartement in einem neu errichteten Wohnhaus in Stockholm. Eine Küche mit den anderen Bewohnern des Gebäudes teilen zu müssen, wird als Zumutung empfunden. Die schwedische Reporterin vergleicht Mahmouds Unterkunft indes mit einem Hotelzimmer. Er hätte erwartet, dass man ihm ein Haus zur Verfügung stelle. Wie soll er eine Freundin finden, wenn er lediglich ein Appartement habe? Der Einwand der Reporterin, viele junge Schweden würden ihn angesichts des Wohnungsmangels um seine Unterkunft beneiden, lässt ihn unbeeindruckt. Er wäre nach Schweden gekommen, um hier ein neues Leben zu beginnen, aber nach einem Jahr und acht Monaten habe er diese Hoffnung aufgegeben.

Anlegermarkt: Gold könnte von spannendem Jahr 2017 profitieren

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Gold könnte 2017 durch die Weltpolitik einen Turboeffekt bekommen. Foto: Swiss Banker / Wikimedia (PD)

Gold könnte 2017 durch die Weltpolitik einen Turboeffekt bekommen.
Foto: Swiss Banker / Wikimedia (PD)

Rohstoff- und Edelmetallmärkte sind unbestechliche Parameter für die Entwicklung in der Weltpolitik. Das Jahr 2017 könnte deshalb das spannende und damit große Jahr für das Edelmetall Gold werden. Analysten erwarten im Jahresdurchschnitt einen Preisanstieg von 13 Prozent für Gold. Grund dafür ist eine Neuausrichtung der Weltordnung, bedingt durch die neue US-Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump.

Davon ausgehend könnte es zu einer neuen Entspannungspolitik zwischen Washington und Russland kommen, die sich auch auf die Stabilisierung anderer Regionen positiv auswirken kann. Zukunftsorientierte Investoren könnten in der damit einhergehenden turbulenten Übergangsphase Gold als werterhaltendes Anlageobjekt wählen.

Entwicklung der Europäischen Union weiterer Turboeffekt 

Neben dem Verhältnis USA-Russland ist vor allem die Entwicklung der Europäischen Union im Jahr 2017 ein entscheidender Faktor für die Finanz- und Anlegermärkte. Hier könnte ein weiterer Turboeffekt in Richtung Gold durch tiefgreifende Veränderungen entstehen.

Gelingt es den Brüssel-kritischen Kräften in den Mitgliedsstaaten die bisher herrschende Nomenklatura über Wahlerfolge loszuwerden, dann könnte dies zu einer völligen Neuausrichtung der EU und damit Europas führen, die wiederum auf die Wirtschaftspolitik und damit die Anlagestrategien nachhaltigen Einfluss hat.

Arbeitsmarkt: Österreichs Problem sind die Ausländer

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Das Arbeitsmarktservice hat immer stärker mit Ausländerarbeitslosigkeit zu tun. Foto: © AMS / Petra Spiola

Das Arbeitsmarktservice hat immer stärker mit Ausländerarbeitslosigkeit zu tun.
Foto: © AMS / Petra Spiola

Österreichs Arbeitsmarkt hat ein Ausländerproblem. Das belegen die jüngsten Zahlen der Statistik des Arbeitsmarktservice (AMS) für den abgelaufenen Monat Dezember. Ende Dezember 2016 waren laut AMS insgesamt 471.169 Personen als arbeitslos gemeldet. Davon hatten allein 145.596 (30,9 Prozent) keine österreichische Staatsbürgerschaft.

Während die Arbeitslosigkeit bei Inländern gegenüber Dezember 2015 um 11.961 Personen gesunken ist (-3,5 Prozent), stieg sie bei den Ausländern um 7.695 Personen gegenüber dem Vorjahr 8+5,6 Prozent). Dabei sind 90 Prozent der seit 2015 im Rahmen der Asylwerber-Masseneinwanderung nach Österreich gekommenen Ausländer noch gar nicht beim AMS als arbeitssuchend registriert.

Wien bleibt Krisengebiet

Und wie in den vergangenen Monaten ist Wien auch im Dezember 2016 das arbeitsmarktpolitische Krisengebiet Nummer eins. Aktuell sind 167.747 Arbeitslose in der Bundeshauptstadt registriert, was einem Anteil an der Gesamtarbeitslosigkeit von 35,6 Prozent entspricht. Dabei leben nur zwanzig Prozent der österreichischen Bevölkerung in der Hauptstadt.

Bei den Schulungsteilnehmern ist die Wienlastigkeit ebenfalls evident: Von insgesamt 60.740 AMS-Schulungsteilnehmern sind 25.034, das sind 41,2 Prozent in Wien zu Hause. Ebenso klar fällt auch das Ausländer/Inländer-Verhältnis bei den AMS-Schulungsteilnehmern im abgelaufenen Monat aus. So sind nicht weniger als 22.004 der Teilnehmer von AMS-Schulungen oder 36,2 Prozent ohne österreichische Staatsbürgerschaft.

Den roten Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), aufgrund der Massenarbeitslosigkeit längst der Minusmann der Bundesregierung, scheint dies jedenfalls nicht zu stören, eine sektorale Schließung des Arbeitsmarkts zum Schutz heimischer Arbeitnehmer etwa denkt er nicht einmal an.

27.686 Asylanten sind beim AMS arbeitslos gemeldet

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Unqualifizierte Asylanten belasten den heimischen Arbeitsmarkt immer mehr. Foto: FPÖ-TV

Unqualifizierte Asylanten belasten den heimischen Arbeitsmarkt immer mehr.
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Die in Österreich aufhältigen Asylanten werden zu einem immer größeren Problem für den heimischen Arbeitsmarkt. Ende November waren laut Statistik des Arbeitsmarktservice (AMS) bereits 27.686 Personen mit Asylstatus bzw. subsidiär Schutzberechtigte ohne Job. Bezieht man die Zahl der Asylanten auf die Gesamtzahl der arbeitslos gemeldeten Ausländer beim AMS, so machen sie bereits ein gutes Viertel der dortigen Kundschaft aus. Tendenz dieser Entwicklung: Stark steigend.

Mit immer neuen Asylwerbern auch für 2017, deren Status als Asylanten anerkannt wird und die dann Zugang zum Arbeitsmarkt haben, wird sich die Situation am Arbeitsmarkt weiter verschärfen.

Asylanten: Sozialsystem gerät an den Rand der Finanzierbarkeit

Sobald Asylanten Kunden des AMS sind, können sie auch die gesamte Palette des österreichischen Sozialsystems ausnützen. Hier wird reinste Zuwanderung in den Sozialstaat betrieben, und die kostet. Dies bedeutet etwa für die Transferzahlungsstatistik in Richtung Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung, dass im Ergebnis wiederum zig Millionen Euro, finanziert durch die österreichischen Arbeitnehmer und die Steuerzahler, für die hier aufhältigen Asylanten aufgewendet werden müssen.

Damit nicht genug, müssen auch hunderte Millionen Euro in die Qualifikation dieser Zuwanderer für den Arbeitsmarkt gesteckt werden, da ihr Ausbildungsstand von mitteleuropäischen Standards weit entfernt ist. Im Bundesland Tirol hatten etwa 84 Prozent der vom AMS registrierten Asylanten keine Berufsausbildung. 

Krim: Neue Gas-Pipeline aus Russland bringt Versorgungssicherheit

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Eine russische Gaspipeline garantiert zukünftig die Energieversorgung der Krim. Foto: Markus Schweiss / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)

Eine russische Gaspipeline garantiert zukünftig die Energieversorgung der Krim.
Foto: Markus Schweiss / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)

Ein weiterer Schritt in Richtung ökonomischer und gesellschaftlicher Stabilität wurde in Sachen Energieversorgung für die Krim umgesetzt. Mit der Eröffnung einer neuen Gas-Pipeline von Russland direkt auf die Krim wird dort die Versorgungssicherheit garantiert. Mit diesem Schritt ist die Krim von der Ukraine bei der Erdgasversorgung total unabhängig.

Bisher musste die Krim über die Ukraine versorgt werden, was dazu führte, dass Kiew jederzeit in der Lage war, durch eine Unterbrechung der Versorgung Druck auf die Krim und damit auch auf Russland auszuüben.

Wladimir Putin: Straßen- und Eisenbahnanbindung folgt

Nach der bereits erfolgten Anbindung an das Stromnetz ist die Gasversorgung ein weiterer zentraler Schritt, um die Krim für die Zukunft abzusichern. Derzeit wird nach einer Ankündigung des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin auch an einer Straßen- und Eisenbahnanbindung mit Russland gearbeitet, um dann auch auf diesem Wege die völlige Unabhängigkeit von der Ukraine sicherzustellen.

Mit diesen neuen Infrastrukturprojekten wächst aber auch ein neues Sicherheitsproblem für Russland und die Krim heran. Die Anlagen müssen dauerhaft geschützt werden, da es etwa in der Vergangenheit immer wieder zu Anschlägen und Anschlagsversuchen durch ukrainische Agenten gekommen ist. 

Multikulturalismus, Globalisierung und politische Korrektheit: Das Zeitalter des „kulturellen Marxismus“

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Der Marxismus ist wieder zurück. Seine Triebfeder ist die Globalisierung samt ihrer politisch-korrekten Begleiterscheinungen. Foto: Gustavs Klucis / Wikimedia, gemeinfrei

Der Marxismus ist wieder zurück. Seine Triebfeder ist die Globalisierung samt ihrer politisch-korrekten Begleiterscheinungen.
Foto: Gustavs Klucis / Wikimedia, gemeinfrei

Der kulturelle Marxismus ist ein neu-heidnisches Glaubensbekenntnis und begegnet uns heute unter dem Deckmantel der Globalisierung. Die Unterstützer verwenden bewusst verharmlosende Begriffe wie „Multikulturalismus“, um die wahre Natur dieser Ideologie zu verschleiern.

Gastkommentar von Thomas F. Eisenhut

Der sogenannte „Kulturmarxismus“ ist eine Abspaltung des westlichen Marxismus und strikt vom Marxismus-Leninismus der ehemaligen Sowjetunion zu unterscheiden.

Der kulturelle Marxismus fand seinen Ursprung nach dem Ersten Weltkrieg. Die ursprüngliche marxistische Theorie hatte den Anspruch, die arbeitende Klasse solle sich erheben und den Kapitalismus stürzen, um den Kommunismus zu begründen. Allerdings erfüllte sich diese Weissagung nur in Russland und nicht in den anderen europäischen Ländern.

Anlaufschwierigkeiten

Was war schief gelaufen bei der geplanten Vereinigung der Arbeiterschaft und der Einführung des Kommunismus in Europa? Zwei marxistische Theoretiker, Antonio Gramsci aus Italien und Georg Lukacs in Ungarn hatten die Antwort darauf. Ihrer Ansicht nach hatten die westliche Kultur und die christliche Religion den wahren Wert der Arbeiterklasse verblendet. Die westliche Kultur sollte ausgelöscht werden, um den Kommunismus möglich zu machen. Als eine der ersten Amtshandlungen in der kurzen bolschewistischen ungarischen Bela-Kun Regierung führte Lukacs im Jahre 1919 eine radikale Sexualerziehung für Kinder an öffentlichen Schulen ein, um die traditionelle Sexualmoral zu zerstören. Dies hatte nachhaltige Auswirkungen auf die Gesellschaft.

Die Frankfurter Schule

Wenige Jahre später erfolgte durch deutsche Marxismus-Theoretiker die Begründung des „Kulturmarxismus“ an der Frankfurter Universität, besser bekannt als „Frankfurter Schule“. Bekannte Mitglieder waren Max Horkheimer, Theodor Adorno, Wilhelm Reich, Erich Fromm und Herbert Marcuse. Jedoch waren sie im Unterschied zu Marx der Auffassung, dass die Arbeiterschaft nie eine Revolution anführen könne, weil diese bereits Teil der verhassten Mittelklasse geworden ist. Deshalb meinte Marcuse in den fünfziger Jahren, dass ein Bündnis aus Schwarzen, Studenten, Feministinnen und Homosexuellen dieses Vakuum füllen könne.

„Familie ist Keimzelle des autoritären Staates“

Aufgrund der Machtergreifung Adolf Hitlers musste diese „intellektuelle“ Bewegung nach Amerika auswandern und führte von nun an ihren Kampf gegen die westliche Kultur von den USA aus durch, indem sie die sogenannte „Kritische Theorie“ begründete. Damit sollten traditionelle und konservative Institutionen wie beispielsweise die Familie kritisiert und letztlich demontiert werden. Es folgten zahlreiche Studien, wodurch Personen, welche an solche Institutionen glaubten, kurzerhand als „Rassisten“, „Sexisten“, „Faschisten“ oder einfach als „krank“ diffamiert wurden. Wilhelm Reich verunglimpfte die „kleinbürgerliche Familie“ überhaupt als „zentrale reaktionäre Keimzelle des autoritären Staates“.

Kreuzung Marx mit Freud

Die wichtigste Bereicherung für die Frankfurter Schule war die Verknüpfung von Marxistischen Theorien mit der Technik der psychologischen Konditionierung. Dadurch versuchen Kultur-Marxisten auch heutzutage zum Beispiel Homosexualität als harmlos darzustellen und zu normalisieren, indem sie dieses Phänomen nicht philosophisch argumentieren.

Rückkehr nach Deutschland

Nach dem Zweiten Weltkrieg gingen die meisten Vertreter der Frankfurter Schule wieder zurück nach Deutschland. Jedoch blieb Herbert Marcuse in Amerika, um die „Kritische Theorie“ weiterzuentwickeln, die abstrusen Lehren unter den Studenten zu verbreiten und avancierte zum Guru der „Neuen Linken“.

Begründer der „Schein-Toleranz“

In dem Buch „Triebstruktur und Gesellschaft“ beschrieb Marcuse die „Utopie“ einer Gesellschaft der sexuellen Befreiung von jeglichen Zwängen, ohne Arbeit und der Erhöhung des Freude-Prinzips. Er argumentierte auch die sogenannte „befreiende Toleranz“, welche er als Duldsamkeit definierte, die ausschließlich für sämtliche Ideen der „Linken“ und strikte Intoleranz für Gedanken der politischen „Rechten“ bedeutete.

Neuer Konservatismus

Historiker William S. Lind ist der Auffassung, dass der neue Konservatismus diese Weltanschauung und deren Instrumente wie die politische Korrektheit und den „Multikulturalismus“ demaskieren müsste, damit die Gesellschaft das wahre Ziel dahinter erkennen könnte. Die Endabsichten sind jene, dass die traditionelle westliche Kultur und das Christentum zerstört werden sollen.

Die politische Korrektheit als neue „Religion“ des Westens steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der herrschenden Elite und den „Multi-Kulti“- Anhängern.

Kommt eine Zeitenwende?

Wenn wir ehrlich sind, dann müssen wir feststellen, dass der „Kultur-Marxismus“ bereits erfolgreich war und viel gesellschaftliches Unheil angerichtet hat. Vielleicht erleben wir derzeit aber eine Zeitendwende in der politischen Entwicklung, und die kulturellen „Marxisten“ können aus dem Mainstream verdrängt werden …

Thomas F. Eisenhut BA MA, politisch-analytischer Autor und Vertreter des „New Journalism for Austria“ – Dieser Artikel erschien auf dem libertären Blog www.konterrevolution.at